Blog Post
Fortschritt bei Debatte zu Straßennamen in Mönchengladbach
Philipp Braun • 7. Dezember 2020
CDU begrüßt die gemeinsamen Bemühungen und den fraktionsübergreifenden Antrag auf Einrichtung einer Historikerkommission
Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die gemeinsamen Bemühungen im Stadtrat, die Debatte zu „Straßennamen in Mönchengladbach“ zu versachlichen. Deshalb hat sie sich dem Antrag im zuständigen Kulturausschuss angeschlossen , die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines möglichen Verfahrens zu beauftragen. Geprüft werden soll nun die Einrichtung einer Historikerkommission, die Straßennamen im Stadtgebiet überprüfen soll.
Die CDU werde sich konstruktiv beteiligen, aber gleichzeitig sehr sorgfältig mit dem Thema umgehen, meint der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch: „Hier geht es nicht um Beliebigkeit oder subjektive Empfindungen – deshalb ist es gut, dass wir uns ohne Vorfestlegungen nun die Expertise der Verwaltung einholen. Damit werden wir auch mehr über ein mögliches Verfahren und zum Beispiel auch den entsprechenden Aufwand und die Kosten erfahren.“
Als Sprecherin der CDU im Kulturausschuss betont Vanessa Odermatt: „Nun sind wir gespannt, ob ein Verfahren gelingen kann, diese Diskussion ohne Ideologie, sondern mit externem Fachverstand und auf der Basis von Fakten und wissenschaftlichen Bewertungen zu führen – daran werden wir die anderen Fraktionen auch messen.“
Die CDU werde sich konstruktiv beteiligen, aber gleichzeitig sehr sorgfältig mit dem Thema umgehen, meint der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch: „Hier geht es nicht um Beliebigkeit oder subjektive Empfindungen – deshalb ist es gut, dass wir uns ohne Vorfestlegungen nun die Expertise der Verwaltung einholen. Damit werden wir auch mehr über ein mögliches Verfahren und zum Beispiel auch den entsprechenden Aufwand und die Kosten erfahren.“
Als Sprecherin der CDU im Kulturausschuss betont Vanessa Odermatt: „Nun sind wir gespannt, ob ein Verfahren gelingen kann, diese Diskussion ohne Ideologie, sondern mit externem Fachverstand und auf der Basis von Fakten und wissenschaftlichen Bewertungen zu führen – daran werden wir die anderen Fraktionen auch messen.“
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Nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Mönchengladbach sieht die CDU-Fraktion eine neue Chance, die politische Richtung der Stadt klar und stabil zu gestalten. Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion , Fred Hendricks, erklärte dazu in der Rheinischen Post: „Die Ampel hat sich selbst demontiert.“ Er hob hervor, dass die Koalition „an ihren eigenen Ansprüchen gescheitert“ sei und „keine gemeinsame Linie mehr“ finden konnte. Trotz dieser veränderten politischen Lage stellt die CDU-Fraktion klar, dass sie derzeit nicht an Koalitionsgesprächen interessiert ist. „Unser Fokus liegt nicht auf neuen Allianzen, sondern auf einer konsequenten, verlässlichen Politik, die Mönchengladbach nach vorn bringt,“ so Hendricks. Die CDU möchte unabhängig und zielorientiert handeln, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ohne Kompromisse umzusetzen. Klare Prioritäten statt Koalitionen Die CDU-Fraktion wird sich darauf konzentrieren, wichtige Themen wie die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die Förderung des Bildungsbereichs und eine nachhaltige Stadtentwicklung voranzutreiben – ohne sich in neuen Koalitionsgesprächen zu verzetteln. „Wir stehen für Stabilität und Verlässlichkeit, die jetzt wichtiger denn je sind,“ betont Hendricks. Ein klarer Weg für die kommenden Monate und Jahre wird auch bei der anstehenden Haushaltsklausur am kommenden Wochenende festgelegt. Die CDU-Fraktion wird dabei konkrete Prioritäten definieren und die Mittel gezielt einsetzen, um die dringendsten Herausforderungen der Stadt anzugehen. Die Ergebnisse dieser Klausur werden deutlich machen, dass die CDU in Mönchengladbach bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität umzusetzen – unabhängig und ohne neue politische Bündnisse. Eine stabile Zukunft für Mönchengladbach Die CDU Mönchengladbach ist bereit, Verantwortung zu übernehmen, und wird sich dabei auf ihre Kernziele konzentrieren. Das Ziel ist es, Vertrauen durch Taten zu schaffen und eine unabhängige Politik zu betreiben, die ganz im Interesse der Bürgerinnen und Bürger steht. Eine politische Stabilität ohne neue Koalitionen ist aus Sicht der CDU-Fraktion der richtige Weg, um Mönchengladbach sicher und verlässlich in die Zukunft zu führen.
Die CDU-Ratsfraktion Mönchengladbach gratuliert Michael Heck herzlich zur Bestellung zum neuen Stadtdirektor der Stadt Mönchengladbach. Die Bestellung war im Vorfeld geprägt von deutlichen Unstimmigkeiten innerhalb der Ampelkoalition, die nur ein Jahr vor der Kommunalwahl ihre mangelnde Geschlossenheit offenbart hat. Dank der entschlossenen Unterstützung der größten Fraktion im Rat konnte eine seriöse Bestellung letztendlich gesichert und die Stabilität in der Stadtverwaltung bewahrt werden. „Michael Heck war der am besten geeignete Kandidat, der er als Kämmerer eindrucksvoll bewiesen hat, dass er die finanziellen Herausforderungen unserer Stadt erfolgreich meistern kann. Seine Bestellung zum Stadtdirektor ist ein wichtiges Signal für Kontinuität und eine positive Entwicklung Mönchengladbachs,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Fred Hendricks. „Die CDU steht geschlossen hinter Heck, weil wir wissen, dass er mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung in der Mönchengladbacher Verwaltung der Richtige ist, um die Stadt in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.“ Neben der Bestellung von Michael Heck stand auch die Besetzung des Sozialdezernats auf der Tagesordnung. Hier konnte sich Sebastian Dreyer durchsetzen. „In seiner Vorstellung hat Dreyer ohne zu beschönigen dargelegt, dass er die Herausforderungen im Sozialbereich entschlossen angehen will und auch bereit ist, unkonventionelle Wege zu beschreiten. Diese Bereitschaft, neue Lösungen zu suchen, entspricht unserer Erwartungshaltung, weshalb wir ihn unterstützt haben und uns freuen, ihn zukünftig an diesen Zielen zu messen,“ betont Fred Hendricks. Die Unstimmigkeiten in der Ampelkoalition auf kommunaler Ebene erinnern an die Probleme der Ampelregierung im Bund, die ebenfalls durch fehlende Einigkeit und richtungslose Politik auffällt. Die heutige Ratsentscheidung in Mönchengladbach zeigt einmal mehr, dass nur durch die verlässliche Führung der CDU-Fraktion wichtige Personalentscheidungen zum Wohle der Stadt getroffen werden können. „Ein Jahr vor der Kommunalwahl wird immer deutlicher, dass die Ampelkoalition in Mönchengladbach keine stabile Basis bietet, um die Stadt in eine erfolgreiche Zukunft zu führen,“ betont Hendricks. „Im Gegensatz dazu setzt die CDU auf klare Positionen, verlässliche Entscheidungen und eine konsequente Ausrichtung auf das Wohl der Bürgerinnen und Bürger.“ Die CDU-Ratsfraktion wünscht Michael Heck und Sebastian Dreyer viel Erfolg in ihren neuen Ämtern und freut sich auf die konstruktive Zusammenarbeit, um die Stadt Mönchengladbach gemeinsam voranzubringen.